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Mit der rechtlichen Anerkennung von subkulturellen Jugendgruppen Mitte der 1980er Jahre eröffnet sich in Russland ein bis dahin unbekanntes Spektrum politischer und gesellschaftlicher Handlungsspielräume. Glasnost und Perestrojka sowie die politischen Unruhen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Staatsideologie begünstigen Anfang der 1990er Jahre nicht nur den Zugang rechtsextremistischer, rechtspopulistischer und nationalistischer Strömungen in Politik und Gesellschaft, sondern auch die Herausbildung einer nationalistischen Jugend- bzw. Gegenkultur. Während der rechtsorientierte Diskurs im politischen Establishment überschaubar bleibt, entwickelt sich auf den Strassen Russlands die rechtsextreme Jugendkultur zu einer schwer kontrollierbaren Bewegung, die von Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt geprägt ist. In ihrer Studie verschafft Doreen Kelimes dem Leser einen Einblick in die rechtsextreme Lebenswelt zahlreicher russischer Jugendlicher und die Vielgesichtigkeit dieser politischen, kulturellen und sozialen Strömung. Kelimes analysiert, ob sich der Rechtsextremismus im heutigen Russland auf den jugend- oder subkulturellen Bereich begrenzt oder ob dieser bereits im jugendlichen und gesellschaftspolitischen Mainstream verankert ist.

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In den letzten 75 Jahren erlebte Deutschland zahlreiche Systemwechsel: Weimarer Republik, Drittes Reich, Besatzungszeit, Bundesrepublik Deutschland, Deutsche Demokratische Republik, Wiedervereinigung, Europäische Union.Wie spielten sich diese Umbrüche in der Rechtsordnung ab? Wie erlebte das der Einzelne? Wie entwickelten sich nach den Perversionen des Rechts im Nationalsozialismus und in der DDR wieder Recht und Gerechtigkeit? Wo stehen sie in Spannung zueinander? Wo haben wir Recht und Gerechtigkeit noch nicht erreicht?Uwe Wesel geht diesen Fragen in einem brillianten, kurzweilig zu lesenden Essay nach. Anschaulich erfährt der Leser, welcher Weg zurückgelegt werden musste und wie es einzelne traf, um unseren gegenwärtigen Stand von Recht, Gerechtigkeit, sozialem und privatem Schutz zu erreichen. Zahlreiche Abbildungen von Dokumenten, Fotos und Gemälden sorgen auch für einen optischen Genuss.Das Werk erscheint aus Anlass des 75-jährigen Jubiläums der D.A.S. Deutscher Automobil Schutz, Allgemeine Rechtsschutz Versicherung.

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Die gegenwärtige Gesellschaft ist mit einem Phänomen konfrontiert, das sich als Juridifizierung charakterisieren lässt. Gemeint ist damit, dass juristische Kategorien zunehmend auch ausserhalb genuin rechtlicher Kontexte Verwendung finden. Die Weise, wie Menschen sich selbst und ihre Lebenswelt wahrnehmen, ist danach mehr und mehr durch juristische Perspektiven vorgeprägt und damit auf spezifische Weise verengt. Die Beiträge des vorliegenden Bandes gehen von dieser Diagnose aus und fragen nach einer spezifischen Lösungsmöglichkeit für das so bestimmte Problem: Lässt sich der Befund in das Recht selbst zurückspiegeln? Ist es möglich, das Recht gegen sich selbst und seine zunehmende Überformung der Gesamtgesellschaft in Stellung zu bringen? Mit Beiträgen von: Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Ricardo Campos, Ghazaleh Faridzadeh, Judith Froese, Petra Gehring, Friedhelm Hase, Andrea Klonschinski, Karl-Heinz Ladeur, Franz Reimer, Thomas Vesting, Lars Viellechner, Dan Wielsch und Benno Zabel.

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Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen im Recht: Im Jahr 2022 rüsten die Feinde der Demokratie zum Angriff. Immer geschickter taktieren sie auch vor Gericht. Im Report »Recht gegen rechts« 2022 beschreiben mehr als 30 prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine mutige Dokumentation, die zur Gegenwehr einlädt. Rechtsanwältin Kati Lang, Vertreterin der Opfer des Synagogen-Anschlags von Halle, erklärt, warum man mit dem Schuldspruch des Oberlandesgerichts Naumburg gegen den Attentäter nur halb zufrieden sein könne. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle (»Monitor«) beschreibt Attacken der AfD auf die Pressefreiheit u.v.m. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Der Report »Recht gegen rechts« wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Mit einem Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Mit freundlicher Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V (VDJ) und der ZEIT-Stiftung.

Klarheit bei Rechtsstreitigkeiten: Meine Rechte kennen und durchsetzen In allen Lebensbereichen kommen wir täglich mit Rechtsvorschriften in Berührung. Doch wenn es zu Konflikten kommt, prallen Meinungen aufeinander: Jeder der Beteiligten wähnt sich im Recht sind sie es auch? Und wer von ihnen wird Recht bekommen? Rechtsanwalt und Autor Markus Mingers klärt in diesem Buch über häufige Rechts-Irrtümer auf und gibt Tipps, welche Streitfälle sich leicht lösen lassen und bei welchen eine kompetente rechtliche Beratung erforderlich ist. - Keine Zweifel mehr bei Rechtsfragen: Beispiele aus dem Alltag anschaulich erklärt - Kompetente Rechtshilfe vom Profi: Was sind meine Rechte und wie setze ich sie durch? - Kompakter Ratgeber: Recht kennen oder im Zweifel rasch nachschlagen - Mit Checklisten für den Ernstfall und Special Facts für Schlaumeier - Kurze unterhaltsame Fälle mit Auflösung und dazugehörigen Rechtstipps Hilfe bei Rechtsfragen: Wie du Rechtsprobleme am besten angehst und löst Wer haftet, wenn sich mein Kind verletzt? Darf der Chef meinen PC überwachen? Wann zahlt die Reiserücktrittsversicherung? Und wo bekomme ich in diesen und anderen Fällen eine schnelle kompetente juristische Beratung? Rechtsanwalt Markus Mingers gibt sein umfangreiches Fachwissen zu Rechtsstreitigkeiten weiter. Diese lassen sich mit etwas Hintergrundwissen oft schnell aus der Welt schaffen. Profitiere von seiner langjährigen Erfahrung und setze dich für deine Rechte im Alltag ein! Freue dich auch auf unterhaltsames Rechtswissen: Oder wusstest du, dass es in der Schweiz verboten ist, am Sonntag die Wäsche aufzuhängen?

Orthese zur Fixierung des Daumens

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts. Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Ausserdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen. Mit Beiträgen u.a. von Seda Basay-Yildiz, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm. Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung.

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Wie entschlossen treten Politik und Justiz der wachsenden Gefahr von rechts entgegen? Bereits zum vierten Mal deckt der Report »Recht gegen rechts« rechtsextreme Tendenzen in der Rechtssprechung auf. Wo nutzt die Justiz ihre Instrumente zur Verteidigung von Demokratie und Vielfalt nicht ausreichend? Was tut sie zum Schutz derer, die sich für unsere Zivilgesellschaft engagieren? Mehr als 30 prominente Autor*innen beschreiben die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine offensive Analyse des Versagens der Justiz und eine kritische Chronik erfolgreicher rechtlicher Gegenstrategien. Es geht unter anderem um folgende Themen: Das Itzehoer KZ-Verfahren. Sexismus in der Rechtsprechung. Das überzogene Vorgehen des Rechtsstaats gegen die »Klimakleber«. Die Verharmlosung der Neonazi-Legende von einem alliierten »Bombenholocaust« durch die sächsische Justiz. Mit Beiträgen u.a. von der Rechtsprofessorin Katrin Höffler, dem Opferanwalt Onur Özata, dem Bundesbeauftragten gegen Antiziganismus Mehmet Gürcan Daimagüler und der Rechtsprofessorin Anna Katharina Mangold. Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Mit einem Vorwort von Charlotte Knobloch.

Über die Frage des Umfangs der Rechtsfähigkeit des Staates und der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 28. Februar 1956 (BGHZ 20, 119 ff.) selten vertieft nachgedacht worden. Daher ist auch nicht geklärt, welche Folgen es hat, wenn der Staat oder die juristischen Personen des öffentlichen Rechts den ihnen vom Recht gezogenen Wirkungskreis überschreiten. In Rechtsprechung und Schrifttum wird in solchen Fällen oftmals das Ultra-vires-Prinzip herangezogen, ohne dass der Inhalt und die Rechtskonsequenzen dieses Prinzips hinreichend deutlich werden. Andere Gerichtsentscheidungen und Stimmen in der Literatur wenden bei Überschreitung des Wirkungskreises wie selbstverständlich die allgemeinen Fehlerfolgen an. Der Autor unternimmt den Versuch, die Problematik von Grund auf neu zu überdenken. Da auch andere Rechtsordnungen eine Ultra-vires-Lehre kennen, bemüht sich der Autor darum, deren Erkenntnisse einzubeziehen. Insbesondere nimmt er einen Rechtsvergleich mit dem englischen Recht und dem europäischen Gemeinschaftsrecht, daneben auch mit dem US-amerikanischen Recht und Völkerrecht vor. Im Ergebnis gelangt der Verfasser zu der Auffassung, dass die Lehre von der Teilrechtsfähigkeit juristischer Personen des öffentlichen Rechts und die deutsche ultra-vires-Doktrin aufzugeben sind, weil sie unnötige Abgrenzungsprobleme verursachen, zur Anerkennung rechtsfreier Räume führen und rechtsstaatswidrige Konsequenzen haben. Auch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind vollrechtsfähig. Der Wirkungskreis dieser Personen beschränkt nicht das rechtliche Können, sondern nur das rechtliche Dürfen.

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Nach Thomas Mann, den Buddenbrooks und Albert Speer wendet sich der preisgekrönte deutsche Ausnahme-Regisseur Heinrich Breloer erneut einem Jahrhundert-Literaten zu - einem echten Superstar unter den deutschen Dichtern und Denkern: Bertolt Brecht (Die Dreigroschenoper, Mutter Courage und ihre Kinder, Leben des Galilei). Über eine Zeitspanne von 40 Jahren erzählt Heinrich Breloer das von Kunst, Frauen und Zeitgeschichte so bewegte Leben des meistgespielten deutschen Dramatikers des 20. Jahrhunderts, der gerade in der heutigen Zeit nichts an Aktualität verloren hat. Wunderbar gespielt von einem hochkarätig und namhaft besetzten Ensemble um Tom Schilling, Burghart Klaussner, Adele Neuhauser, Mala Emde u.v.m. wird der Mensch Bertolt Brecht von einer sehr persönlichen Seite beleuchtet. In einer einzigartigen Melange aus fiktionalen Drama-Elementen, historischem Film- und Bildmaterial aus unzähligen Archiven sowie zahlreichen Interviews mit Menschen, die Brecht in seinen letzten Jahren begleitet haben, zeichnet Breloer Leben und Wirken des Ausnahmedenkers nach - Dokudrama par Excellence! Tom Schilling (Oh Boy, Unsere Mütter, unsere Väter) spielt den jungen Brecht, Burghart Klaussner (Das weisse Band, Der Staat gegen Fritz Bauer) den Schriftsteller und Dramatiker nach seiner Rückkehr aus dem Exil. Brechts Ehefrau Helene Weigel in jungen Jahren wird vom Bühnenstar des Düsseldorfer Schauspielhauses, Lou Strenger, in späteren Jahren von der Theater- und TV-Schauspielerin Adele Neuhauser gespielt. Trine Dyrholm (The Cut, Die Kommune) ist Brechts dänische Geliebte und Mitarbeiterin Ruth Berlau. Ernst Stötzner (Was bleibt, Frantz) und Franz Hartwig (A Most Wanted Man) übernehmen die Rolle des Brecht-Freundes und Bühnenbildners Caspar Neher. In weiteren Rollen der zahlreichen Figuren rund um Bertolt Brecht stehen unter anderem vor der Kamera: Friederike Becht (Hannah Arendt, Im Labyrinth des Schweigens) als Opernsängerin Marianne Zoff, mit der Bertolt Brecht in erster Ehe verheiratet war, Leonie Benesch (Das weisse Band, Satte Farben vor Schwarz) als Brechts Mitarbeiterin Elisabeth Hauptmann, Mala Emde als Paula Banholzer, Brechts erste Liebe und Mutter seines Sohnes Frank, Maria Dragus (24 Wochen, Tiger Girl) als Schauspielerin Regine Lutz, Theater- und TV-Schauspieler Götz Schubert als Ernst Busch und Franz Dinda (Ludwig II., Der Medicus) als Egon Monk.

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