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Binding : Sondereinband, Label : Nomos, Publisher : Nomos, medium : Broschiert, numberOfPages : 119, publicationDate : 1996-01-01, authors : Hendrik Hiwi, ISBN : 3789042994

*Das Bundesverfassungsgericht * - Stellung Verfahren Entscheidungen. Ein Studienbuch. 13. neu bearbeitete Auflage / 35.9€ / Taschenbuch

Binding : Taschenbuch, Edition : 12., überarb. Aufl., Label : Hermann Luchterhand Verlag, Publisher : Hermann Luchterhand Verlag, medium : Taschenbuch, numberOfPages : 264, publicationDate : 2004-09-01, authors : Dieter Meyer, ISBN : 3472060557

Dieser Band beschreibt die einflußreiche Rolle, die das Bundesverfassungsgericht in der gewaltengeteilten Demokratie der Bundesrepublik spielt. Er unterrichtet über die Aufgaben, die Arbeitsweise und die Organisation einschließlich der Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts. Im Mittelpunkt steht der in den fünfzig Jahren seines Bestehens geleistete Bürgerschutz. Die Aufmerksamkeit gilt aber auch der Rolle als Schiedsrichter im Kompetenzkonflikt staatlicher Organe. Das Buch schließt mit einem Ausblick auf die künftige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichtes angesichts einer entgrenzten Weltwirtschaft sowie der Fortschritte von Medizin und Biotechnologie.

*Bundesverfassungsgerichtsgesetz * - Kommentar. 8. neu bearbeitete und erweiterte Auflage / 139€ / Buch

Zum WerkDas Werk bietet eine kompakte und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgericht...

Schaffen Sie sich schleunigst diese Sammlung an! Sie ist eine wahre Fundgrube und ihren Preis allemal wert!" Prof. Dr. Henneke, Der Landkreis 10/1998

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz - BVerfGG) Vollzitat: "Bundesverfassungsgerichtsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl. I S. 1473), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1724) geändert worden ist" Rechtsstand: 20. November 2019 Inhalt: I. Teil - Verfassung und Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts II. Teil - Verfassungsgerichtliches Verfahren Erster Abschnitt - Allgemeine Verfahrensvorschriften Zweiter Abschnitt - Akteneinsicht außerhalb des Verfahrens III. Teil - Einzelne Verfahrensarten Erster Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 1 Zweiter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nummer 2 und 2a Dritter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 3 Vierter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 4 Fünfter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 9 Sechster Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 5 Siebenter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 7 Achter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 8 Neunter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 10 Zehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 6 und 6a Elfter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 11 und 11a Zwölfter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 12 Dreizehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 13 Vierzehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 14 Fünfzehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 8a Sechzehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nr. 6b Siebzehnter Abschnitt - Verfahren in den Fällen des 13 Nummer 3a IV. Teil - Verzögerungsbeschwerde V. Teil - Schlußvorschriften

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz - BVerfGG): Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) regelt die Organisation, Zuständigkeit und das Verfahren des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland. Es legt fest, wie Verfassungsbeschwerden, Normenkontrollverfahren, Organstreitigkeiten und andere Verfahren vor dem höchsten Gericht Deutschlands geführt werden. Das BVerfGG definiert auch die Rechte und Pflichten der Richter am Bundesverfassungsgericht sowie die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Anträgen. Ziel des Gesetzes ist es, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und staatlichem Handeln zu gewährleisten und die Grundrechte der Bürger zu schützen.

Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ist ein deutsches Gesetz, das die Organisation, Zuständigkeit und Verfahrensregeln des Bundesverfassungsgerichts regelt. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz enthält auch Verfahrensvorschriften, die sicherstellen sollen, dass die Verfahren vor dem Gericht fair und transparent ablaufen. Es sieht auch vor, dass Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht werden und dass die Bundesregierung und der Bundestag verpflichtet sind, auf Entscheidungen des Gerichts zu reagieren.

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Die Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Periodika der deutschen Jurisprudenz. Sie enthält alle Senatsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in ungekürzter Fassung. Begonnen mit Gründung des Gerichts im Jahr 1951, wird die Sammlung inzwischen jedes Jahr mehrmals um neue Bände ergänzt. In der abgekürzten Zitierweise als "BVerfGE" ist sie jedem deutschen Juristen geläufig und gilt vielen sogar als "die amtliche Sammlung". Zu den Höhepunkten der Sammlung gehören die vielzitierten Entscheidungen Elfes (BVerfGE 6, 32) und Lüth (BVerfGE 7, 198), die Entscheidungen zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39, 1; 88, 203), zum Schnellen Brüter in Kalkar (BVerfGE 49, 89), zum Mitbestimmungsgesetz (BVerfGE 50, 290), zu den Europäischen Verträgen von Maastricht und Lissabon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), zur Online-Durchsuchung (BVerfGE 120, 274), zu Hartz IV (BVerfGE 125, 175) und zur Europäischen Bankenunion (BVerfGE 151, 202).

The collection of decisions of the Bundesverfassungsgericht is one of the most influential and mo...

Die Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Periodika der deutschen Jurisprudenz. Sie enthält alle Senatsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in ungekürzter Fassung. Begonnen mit Gründung des Gerichts im Jahr 1951, wird die Sammlung inzwischen jedes Jahr mehrmals um neue Bände ergänzt. In der abgekürzten Zitierweise als "BVerfGE" ist sie jedem deutschen Juristen geläufig und gilt vielen sogar als "die amtliche Sammlung". Zu den Höhepunkten der Sammlung gehören die vielzitierten Entscheidungen Elfes (BVerfGE 6, 32) und Lüth (BVerfGE 7, 198), die Entscheidungen zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39, 1; 88, 203), zum Schnellen Brüter in Kalkar (BVerfGE 49, 89), zum Mitbestimmungsgesetz (BVerfGE 50, 290), zu den Europäischen Verträgen von Maastricht und Lissabon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), zur Online-Durchsuchung (BVerfGE 120, 274), zu Hartz IV (BVerfGE 125, 175) und zur Europäischen Bankenunion (BVerfGE 151, 202).

Die Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Periodika der deutschen Jurisprudenz. Sie enthält alle Senatsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in ungekürzter Fassung. Begonnen mit Gründung des Gerichts im Jahr 1951, wird die Sammlung inzwischen jedes Jahr mehrmals um neue Bände ergänzt. In der abgekürzten Zitierweise als "BVerfGE" ist sie jedem deutschen Juristen geläufig und gilt vielen sogar als "die amtliche Sammlung". Zu den Höhepunkten der Sammlung gehören auch die fünf meistzitierten deutschen Gerichtsentscheidungen - zur Volkszählung 1987 (BVerfGE 65, 1), zum Boykottaufruf des Hamburger Senatsdirektors Lüth 1958 (BVerfGE 7, 198), zum Schnellen Brüter in Kalkar 1972 (BVerfGE 49, 89), zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39, 1) sowie zum Mitbestimmungsgesetz 1976 (BVerfGE 50, 290).

Die Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gehört zu den einflussreichsten und meistzitierten Periodika der deutschen Jurisprudenz. Sie enthält alle Senatsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in ungekürzter Fassung. Begonnen mit Gründung des Gerichts im Jahr 1951, wird die Sammlung inzwischen jedes Jahr mehrmals um neue Bände ergänzt. In der abgekürzten Zitierweise als "BVerfGE" ist sie jedem deutschen Juristen geläufig und gilt vielen sogar als "die amtliche Sammlung". Zu den Höhepunkten der Sammlung gehören die vielzitierten Entscheidungen Elfes (BVerfGE 6, 32) und Lüth (BVerfGE 7, 198), die Entscheidungen zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39, 1; 88, 203), zum Schnellen Brüter in Kalkar (BVerfGE 49, 89), zum Mitbestimmungsgesetz (BVerfGE 50, 290), zu den Europäischen Verträgen von Maastricht und Lissabon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), zur Online-Durchsuchung (BVerfGE 120, 274), zu Hartz IV (BVerfGE 125, 175) und zur Europäischen Bankenunion (BVerfGE 151, 202).

Das Bundesverfassungsgericht ist bei der Ermittlung und Feststellung von entscheidungserheblichen Tatsachen prozessualen Regeln unterworfen. Diese Regeln wurden in der Wissenschaft bisher nur rudimentär behandelt, was v. a. daran liegen dürfte, dass das Gericht höchst selten »klassisch« Beweis erhebt. Ungeachtet dessen kommt dem Gericht in nahezu jedem Verfahren die Aufgabe der Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt zu und es entscheidet über diesen Sachverhalt unter den jeweiligen rechtlichen Vorzeichen in erster (und letzter) Instanz. Das Gericht muss somit eigene Tatsachenfeststellungen treffen, will es das Recht im konkreten Fall zutreffend anwenden. Die vorliegende Grundlagenarbeit widmet sich der Analyse und Entwicklung des dabei zwingend zu wahrenden verfassungsprozessualen Beweisrechts. Beleuchtet werden u. a. die Beweisbedürftigkeit entscheidungserheblicher Tatsachen, bestehende Mitwirkungslasten Dritter, das Beweiserhebungsverfahren sowie Fragen der Beweiswürdigung.

The linguistic form of decisions of the German Federal Constitutional Court remains largely unexp...

Das politikwissenschaftliche Standardwerk unterzieht Stellung und Funktion des Bundesverfassungsgerichts im Spannungsfeld von Politik und Recht einer umfassenden sozial- und rechtswissenschaftlichen Analyse. Vollständig überarbeitet und aktualisiert bietet die dritte Auflage fundierte Einblicke in den politischen Prozess und die (rechts-)politischen Implikationen der Verfassungsrechtsprechung. Dabei werden theoretische Grundfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit, methodische Zugänge der Analyse, vergleichende Bezüge,historische Entwicklungen und Konfliktlinien miteinbezogen. Die dritte Auflage beinhaltet 70 Beiträge und ist als Reference-Handbuch konzipiert.

*Das Bundesverfassungsgericht und der 'Kopftuch-Streit' * - 4. Auflage / 34.9€ / Taschenbuch