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Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) prägt mit seinen Urteilen das Leben in Europa nachhaltig. Das gilt auch für die Schweiz. Die Juristinnen und Juristen orientieren sich an den Urteilen aus Luxemburg und tragen dazu bei dass das europäische Recht auch hierzulande Fuss fasst. Auf leisen Sohlen aber mit grossem Abdruck. Nun steht zur Debatte dem EuGH bei der Streitbeilegung zwischen der Schweiz und der EU eine Rolle zuzuweisen. Höchste Zeit also den EuGH und seine wegweisenden Urteile näher kennenzulernen!

Die Medici - Taschenbuch Macht und Glanz der RenaissanceDie Medici gehören zu den großen Familien, die die europäische Geschichte und Kultur entscheidend geprägt haben. Sie waren Bankiers, Feldherren, Päpste, Herzöge, Königinnen, Despoten, aber auch...

Rechtsfortbildung durch den EuGH ist ein Thema das in der aktuellen rechtspolitischen Diskussion wieder verstärkte Aufmerksamkeit genießt. Konrad Walter geht der Frage nach was Rechtsfortbildung durch den EuGH bedeutet. Der Autor wählt einen rechtsmethodischen Ansatz das heißt dass er zunächst eine detaillierte Begriffsbestimmung vornimmt und versucht die Erkenntnisse der nationalen Methodenlehren zum Richterrecht für das Gemeinschaftsrecht fruchtbar zu machen. Um dem Gerichtshof aber nicht die deutsche Methodenlehre überzustreifen untersucht er stets die deutsche wie die französische Methodenlehre. Die ersten drei Kapitel des Hauptteils legen mit Begriffsbestimmung den Rechtsgrundlagen der Rechtsfortbildung und den Mitteln richterlicher Rechtsfortbildung die rechtstheoretische Grundlage der Arbeit. In diesen Kapiteln entwickelt Walter eine Terminologie für das Gemeinschaftsrecht. Die einzelnen rechtsmethodischen Erkenntnisse im Hinblick auf den EuGH werden durch Urteile illustriert. Große Aufmerksamkeit schenkt der Autor in den folgenden Kapiteln insbesondere den Grenzen der Rechtsfortbildung durch den EuGH und den Rechtsfolgen von Grenzverletzungen die im Zentrum der rechtspolitischen Diskussion stehen. Konrad Walter zeigt zahlreiche Grenzen auf und hinterfragt einige Urteile des EuGH kritisch da sich diese als grenzüberschreitende Rechtsfortbildung darstellen wie etwa die unmittelbare Wirkung von Richtlinien.

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Handliches Nachschlagewerk mit umfangreichem InhaltDas Gesamturteil fällt leicht und ist eindeutig. Die kommentierte Auswahl der Entscheidungen des EuGH ergänzt nicht nur sehr gut das Studium des Europarechts sondern bietet einen systematischen Überblick der die Arbeit erleichtert und zum Nachdenken anregt.Christian Bickenbach ZJS 1/2014 130Die fortlaufende Aktualisierung dieser Entscheidungssammlung finden Sie im Internet unter https://www.rewi.europa-uni.de/deluxe.

Belletristik / Knaur / Autor Sam Heughan / 2021 / Deutsch / Historischer Roman

Durch das Meca-Medina-Urteil des EuGH hielt die rechtfertigende Berücksichtigung sportbezogener Faktoren Einzug in das europäische Kartellrecht und steht inzwischen im Mittelpunkt vieler sportkartellrechtlicher Verfahren. Die vorliegende Arbeit hat sich zur Aufgabe gemacht diesen Ansatz in all seinen Facetten zu analysieren. Im Zentrum der Untersuchung stehen die systematische und dogmatische Einordnung die Anwendbarkeit die Herleitung und Ausdifferenzierung der einzelnen Prüfungsaspekte des Meca-Medina-Ansatzes sowie seine Übertragbarkeit über Art. 101 Abs. 1 AEUV hinaus. Diese Arbeit richtet sich an die Wissenschaft und Praxis die sich mit der Berücksichtigung außerwettbewerblicher sportbezogener Faktoren im Kartellrecht auseinandersetzen.

"Waypoints - Buch Eine Liebeserklärung an die raue Schönheit Schottlands von ""Outlander""-Star Sam HeughanSam Heughan, auch bekannt durch seine Rolle als schottischer Krieger Jamie Fraser in der Serie ""Outlander"", nimmt uns mit auf eine ganz persönliche..."

Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum - seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.

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Das Ziel die Umsatzsteuersysteme der EU-Mitgliedstaaten zu harmonisieren (4. Erwägungsgrund der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie) wurde mit der Einführung eines gemeinsamen Mehrwertsteuersystems entschieden vorangetrieben. Obwohl sich die Umsatzsteuervorschriften der Mitgliedstaaten nach den europäischen Vorgaben richten bestehen zwischen den mitgliedstaatlichen Gesetzen und der Richtlinie zuweilen problematische Auslegungsspielräume. Diese soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) anhand des europäischen Rechts einheitlich interpretieren um bestehende Hemmnisse aus dem Weg zu räumen. Dabei hat die Rechtsprechung des EuGH teilweise erhebliche Folgen auf das nationale Umsatzsteuerrecht der Mitgliedstaaten. Von einer veränderten Rechtsprechung der Gerichte über das Kippen bisheriger Verwaltungspraxis bis hin zu nationalen Gesetzesänderungen - die Auswirkungen der Urteile des EuGH sind deutlich zu spüren. Dieses Buch zeigt den genauen Zusammenhang zwischen der Umsatzsteuer und dem EuGH auf und untersucht den Einfluss des EuGH sowie die beschriebenen Wirkungen seiner Rechtsprechung am Beispiel des deutschen Umsatzsteuerrechts.

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Mehr als vier Jahre sind mittlerweile seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache CCOO (Urt. v. 14.05.2019 - C-55/18) vergangen. Passiert ist seitdem nicht viel.Das vorliegende Werk knüpft unmittelbar an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an und beleuchtet die wesentlichen Aspekte die aus dem Urteil für das nationale Recht folgen. Aus europarechtlicher Sicht ist vor allem die Frage relevant ob bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt (ohne Umsetzung des deutschen Gesetzgebers) eine Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung aus dem europäischen Recht besteht. Anknüpfungspunkte dafür sind vor allem die Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG) und Art. 31 Abs. 2 GRCh. Nachdem diese Frage verneint werden musste galt es zu untersuchen inwieweit das nationale (deutsche) Recht bereits die Anforderungen des europäischen Rechts erfüllt. In diesem Zusammenhang war auch auf die richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts einzugehen. Einen Schwerpunkt der Bearbeitung bildeten die Aufgaben und Rechte des Betriebsrates im Zusammenhang mit der Arbeitszeiterfassung. Eine vor allem für die Praxis wichtige Frage stellt sich in Bezug auf die Vereinbarkeit einer umfassenden Arbeitszeiterfassung mit datenschutzrechtlichen Anforderungen. Dabei wurde untersucht welche Systeme sich für eine Arbeitszeiterfassung besonders eignen und inwieweit die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs damit in Einklang zu bringen sind.Der Spielball liegt jetzt beim Gesetzgeber auf dessen Entscheidung alle gespannt warten.

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Die Arbeit widmet sich der Anwendung nationaler Gläubigerschutzvorschriften auf Geschäftsleiter EU-ausländischer Gesellschaften. Insolvenznahe Haftungsinstrumente des nationalen irischen und französischen Rechts werden kollisionsrechtlich eingeordnet. Die Qualifikation und Abgrenzung erfolgen anhand entwickelter Maximen. Berücksichtigt werden zeitliche Konstellationen und verschiedene Abschnitte insolvenzbezogener Sachverhalte. Behandelt wird zudem die internationale gerichtliche Zuständigkeit.

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Nachdem der EuGH am 16. Juni 2015 sein Urteil über ein etwaiges OMT-Programm der EZB gefällt und dieses mit dem EU-Recht für vereinbar erklärt hat ist keineswegs alles geklärt. Insbesondere die Frage wie das BVerfG auf die gegenläufige Auslegung des EuGH reagieren wird und welche Folgen damit verknüpft sind wird in diesem Fachbuch analysiert. Das BVerfG hat sich in seiner Vorlage eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten sollte der EuGH das OMT-Programm für uneingeschränkt mit dem EU-Recht vereinbar halten. Das Verfahren und dessen letztlicher Ausgang sind folglich von großer Relevanz für das Verhältnis der beiden Gerichte und beispielhaft für deren Selbstverständnis bei der Prüfung von Unionsrecht. Neben der Kontrollkompetenz des EuGH der Rolle und dem Mandat der EZB werden ebenfalls die Interpretationen des Art. 123 AEUV diskutiert. Die zentrale Fragestellung der Untersuchung lautet: Wer darf letztlich über einen ausbrechenden Rechtsakt entscheiden falls ein solcher vorläge? Anhand der Analyse des OMT-Verfahrens wird dargelegt welche Argumente der beiden Gerichte in Bezug auf die ultra-vires-Kontrollkompetenz überzeugender sind ob eine umfassende Kontrolle aller Staatsgeschäfte überhaupt sinnvoll ist und welche die wahrscheinlichste Reaktion des BVerfG auf das EuGH-Urteil ist.

"Breughels Affen - Buch Die neuen Gedichte Jan Röhnerts tasten sich durch die Gegenwart wie einen Traum. Im Auge des Flaneurs führt dies zu hellwachen Momenten geschärfter Wahrnehmung, in denen der Strom der Erinnerung und globale Fluchten (""Nowaja..."

Für Personalverantwortliche ist es notwendig wenigstens in groben Zügen über den gegenwärtigen Stand der Rechtslage informiert zu sein und ein Gefühl für die Schwierigkeiten zu erhalten die sich bei einem Betriebsübergang ergeben. Da Paragraph 613a BGB europarechtlicher Herkunft ist bzw. auf den sog. Betriebsübergangsrichtlinien beruht wird der EuGH-Rechtsprechung in diesem Bereich große Bedeutung beigemessen; nur Kenntnisse in der nationalen Rechtsprechung des BAG genügen nicht. Aus diesem Grund gilt das Augenemerk der Autorin den Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Arbeitsverhältnisse sowohl aus deutscher als auch europarechtlicher Sicht.

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