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Binding : Taschenbuch, Edition : Originalausgabe, Label : Suhrkamp Verlag, Publisher : Suhrkamp Verlag, medium : Taschenbuch, numberOfPages : 403, publicationDate : 2008-10-20, authors : Armin Grunwald, languages : german, ISBN : 3518295012

Dieses Buch bietet Studierenden der Politikwissenschaft einen perfekten Einstieg in die politisch...

Das Verhältnis von Politik und Zeit ist in der Politikwissenschaft oftmals vernachlässigt. Stefan Vorderstraße legt den Fokus auf die Bedeutung von Zeit in Strukturen und Prozessen der Politikberatung. Politische Entscheidungsträger sehen sich unter den Bedingungen einer stets gegenwärtig entscheidungsabhängigen und ungewissen Zukunft dem Problem ausgesetzt, kollektiv verbindliche Entscheidungen treffen zu müssen. Politik ist zudem mit einem Koordinierungsbedarf konfrontiert, dem sie über Politikberatung zu begegnen versucht. Auf Basis systemtheoretischer Konzepte geht der Autor der Frage nach, ob und mit Hilfe welcher Beratungsformen Politik den Anforderungen sozialer Gleichzeitigkeit in der funktional differenzierten Gesellschaft gerecht werden kann. Politische Entscheidungsprozesse und politikwissenschaftliche Analyseansätze konfrontiert er mit typischen Charakteristika der zunehmend beschleunigten Gesellschaft. Er plädiert für eine kombinierte Betrachtung von Sach-, Sozial- und Zeitdimension und leistet einen grundlegenden Beitrag zum Verständnis der Bedeutung von Zeit in und für Politikberatung.

Das Verhältnis von Politik und Zeit ist in der Politikwissenschaft oftmals vernachlässigt. Stefan Vorderstraße legt den Fokus auf die Bedeutung von Zeit in Strukturen und Prozessen der Politikberatung. Politische Entscheidungsträger sehen sich unter den Bedingungen einer stets gegenwärtig entscheidungsabhängigen und ungewissen Zukunft dem Problem ausgesetzt, kollektiv verbindliche Entscheidungen treffen zu müssen. Politik ist zudem mit einem Koordinierungsbedarf konfrontiert, dem sie über Politikberatung zu begegnen versucht. Auf Basis systemtheoretischer Konzepte geht der Autor der Frage nach, ob und mit Hilfe welcher Beratungsformen Politik den Anforderungen sozialer Gleichzeitigkeit in der funktional differenzierten Gesellschaft gerecht werden kann. Politische Entscheidungsprozesse und politikwissenschaftliche Analyseansätze konfrontiert er mit typischen Charakteristika der zunehmend beschleunigten Gesellschaft. Er plädiert für eine kombinierte Betrachtung von Sach-, Sozial- und Zeitdimension und leistet einen grundlegenden Beitrag zum Verständnis der Bedeutung von Zeit in und für Politikberatung.

Politikberatende Kommissionen liegen im Trend: Sie werden in Deutschland von der Exekutive vermehrt eingesetzt, um Politikblockaden aufzulösen und Politikwandel zu voranzutreiben. Bisher ist ihnen dies jedoch nur unzureichend gelungen - im Gegensatz zu den Royal Commissions in Kanada, die in ihrer langen Geschichte vielfach wissensbasierte, umfassende Policy-Konzepte erarbeitet und über die Interaktion mit der Öffentlichkeit zu deren Umsetzung beigetragen haben. Das Buch geht der Frage nach, unter welchen Kontextbedingungen politikberatende Kommissionen der Exekutive eine solche gestaltende Rolle im Prozess des Politikwandels einnehmen können und versteht sich als Beitrag zur kognitionsorientierten Policy-Forschung. Es analysiert die Vorgeschichte und Arbeitsweise, die Ergebnisse und Wirkungen zweier Fallbeispiele, der Royal Commission on Aboriginal Peoples (1991-96) und der Unabhängigen Kommission "Zuwanderung" (2000-01). Der für die Untersuchung von politikberatenden Kommissionen adaptierte Policy-Paradigmenwandelansatz ermöglicht dabei die zeitliche Einordnung der Kommissionen in die jeweiligen Paradigmenwandelprozesse und die Einschätzung ihres Einflusses auf den Politikwandel. Basierend auf den Erfahrungen mit den Royal Commissions schlägt die Autorin unter Berücksichtigung der unterschiedlichen politisch-kulturellen Kontextbedingungen vor, den neuen deutschen Kommissionen eine gestalterische Rolle über die Integration der Öffentlichkeit und die Mediation zwischen politischen Alternativkonzepten einzuräumen.

Diese Studie untersucht erstmals den gesamten Markt für Politikberatung, sowohl das Angebot als auch die Nachfrage, und fragt danach, wie sich die Chancen der Beratung in der Zukunft entwickeln werden. "Ist Politikberatung also ein Wachstumsmarkt? Spüren wir eine nachhaltige Veränderung seit dem Beginn der Berliner Republik? Die Auswertungen verschiedenster Quellen haben deutlich gemacht, dass Politikberatung ein Faktor im politischen System ist, den man unter keinen Umständen unterschätzen darf".

Politik braucht Beratung und der Bedarf wächst. In diesem Handbuch werden daher relevante Felder der Politikberatung systematisch dargestellt, neue Entwicklungen analysiert und aktuelle Trends aufgezeigt. Neben den Grundlagen, Strukturen und Akteuren sowie den Feldern von Politikberatung finden erstmals deren Methoden und Instrumente differenziert Berücksichtigung.

Politik braucht Beratung und der Bedarf wächst. In diesem Handbuch werden daher relevante Felder der Politikberatung systematisch dargestellt, neue Entwicklungen analysiert und aktuelle Trends aufgezeigt. Neben den Grundlagen, Strukturen und Akteuren sowie den Feldern von Politikberatung finden erstmals deren Methoden und Instrumente differenziert Berücksichtigung.

Kein anderes Politikfeld gilt als so komplex und veränderungsresistent wie die Gesundheitspolitik. Zur Vorbereitung und Begleitung von Reformmaßnahmen greifen Politiker daher immer wieder auf sachverständige Beratungsleistungen zurück. Es stellt sich jedoch die Frage, unter welchen Bedingungen gesundheitspolitische Beratung die weitere Entwicklung der Gesundheitspolitik beeinflussen kann. Falko Brede untersucht historische und aktuelle Beratungsprozesse in Deutschland und in Kanada, wo das Instrument der „Royal Commission“ bereits grundlegende Veränderungen in der Gesundheitspolitik auf den Weg gebracht hat und daher wichtige Anknüpfungspunkte für die Weiterentwicklung der Politikberatung in Deutschland bietet. Die Studie stellt zum einen die Entwicklung des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Arbeit politikberatender Gremien dar; des Weiteren werden mit der deutschen Rürup- und der kanadischen Romanow-Kommission zwei Gremien analysiert, die in jüngster Zeit gesundheitspolitische Beratungsleistungen erbracht haben. Es zeigt sich, dass die jeweilige Politikberatungstradition und der Grad der Einbeziehung der Öffentlichkeit einen großen Einfluss auf die Ausgestaltung und die Erfolgsaussichten von Beratungsprozessen ausüben.

Wer berät die politischen Parteien? Welche Beratungsformen und -verfahren kommen dabei zur Anwendung? Warum benötigen Parteien politischen Rat von außen? Diese Fragen markieren den inhaltlichen Rahmen dieser Untersuchung. Mit Blick auf ihre Rolle in der inhaltlich-konzeptionellen, programmatischen oder kommunikationsbezogenen Beratung der Parteizentralen untersucht der Autor die akademischen und advokatischen Think Tanks, die Akteure des Lobbying sowie die professionell agierenden Beratungsagenturen. Wer sind die wichtigen Berater? Wie findet der Wissenstransfer zwischen Beratern und Parteien statt; durch Gespräche, Anhörungen, Publikationen, feste oder gelegentliche Einbindung in interne Parteigremien? Sind die Parteien auf externe Berater angewiesen, um ihre originären Funktionen erfüllen zu können? Auf der Grundlage von Interviews mit Vertretern der Parteien, der Politikwissenschaft und der Beraterzunft werden die Akteure, Formen und Bedarfsfaktoren der Parteiberatung namhaft gemacht.

Politik braucht Beratung und der Bedarf wächst. In diesem Handbuch wird daher erstmals die Politikberatung systematisch und umfassend dargestellt und analysiert.

Jeder Regierungschef versammelt Berater um sich, die Entscheidungsoptionen ausloten und Handlungsstrategien ausarbeiten. Der Erhalt und der Ausbau der Macht ihres Chefs stehen dabei stets im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Wer sind diese Berater? Was kennzeichnet ihre Arbeitweise, und wie groß ist ihr Einfluss auf das Regierungshandeln? Die vorliegende Studie geht diesen Fragen nach. Durch die vergleichende Analyse der Beraterkreise von drei deutschen Ministerpräsidenten erschließt sie eine weitere Dimension des informellen Regierens. Die Studie untersucht die mikropolitischen Instrumente und Techniken des Regierens und fragt nach der Bedeutung von Personen und Führungsstilen im Vergleich zu institutionellen Faktoren. Darüber hinaus gewährt sie einen tiefen Einblick in Entscheidungsprozesse hinter den Kulissen, einen Einblick in die Innenhöfe der Macht.

Jeder Regierungschef versammelt Berater um sich, die Entscheidungsoptionen ausloten und Handlungsstrategien ausarbeiten. Der Erhalt und der Ausbau der Macht ihres Chefs stehen dabei stets im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Wer sind diese Berater? Was kennzeichnet ihre Arbeitweise, und wie groß ist ihr Einfluss auf das Regierungshandeln? Die vorliegende Studie geht diesen Fragen nach. Durch die vergleichende Analyse der Beraterkreise von drei deutschen Ministerpräsidenten erschließt sie eine weitere Dimension des informellen Regierens. Die Studie untersucht die mikropolitischen Instrumente und Techniken des Regierens und fragt nach der Bedeutung von Personen und Führungsstilen im Vergleich zu institutionellen Faktoren. Darüber hinaus gewährt sie einen tiefen Einblick in Entscheidungsprozesse hinter den Kulissen, einen Einblick in die Innenhöfe der Macht.

Vorwort Gisbert Freiherr zu Putlitz Auf Anregung der Heidelberger Akademie der Wissenschaften hatten die sieben Länderakademien in Berlin, Düsseldorf, Göttingen, Heidelberg, Leipzig, Mainz und München und die Leopoldina auf einer Sitzung der Union im Jahr 2002 beschlossen, eine gemeinsame wissenschaftliche Konferenz zur Rolle der A- demien in der gesellschaftlichen Entwicklung auszurichten. Die Heidelberger Akademie hatte die Ausrichtung dieser Tagung in Heidelberg übernommen. Die im März 2003 zum Thema „Politikberatung in der Demokratie“ durchgeführte Konferenz – thematisch durch Graf Kielmansegg geprägt – wurde durch ein Programmkomitee aller deutschen Akademien vorbereitet mit dem Ziel, dass sich die deutschen wissenschaftlichen Akademien gemeinsam zu dem so wich- gen Thema der Politikberatung durch Wissenschaft zusammenfinden. Damit verbunden war auch die Absicht, das Wissen und die Kompetenz von mehr als zwölfhundert Mitgliedern aller Disziplinen der Akademien für die Politik unddie Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. In Deutschland steht es mit der Politikberatung durch Wissenschaft nicht zum Besten. Gründe hierfür mögen in der föderalen Struktur und Kulturhoheit in Deutschland liegen, möglicherweise auch am Mangel entsprechender Organi- tionen auf Bundesebene und von Kontakten zwischen Politik und Wissenschaft, vor allem aber am Fehlen einer entsprechenden Beratungskultur. Dafür ist es notwendig, dass die Persönlichkeiten beider Bereiche die verschiedenen Rollen von Wissenschaft und Politik in der Gesellschaft achten und akzeptieren. Po- tikberatung durch Wissenschaft sollte in voller Autonomie der Wissenschaftler in ihrer Kompetenz und Erfahrung stattfinden, und zwar in einer Weise, dass sie auch Akzeptanz in der Wissenschaft selbst findet. Loyalität zur Aufgabe und Diskretion sind hier unabdingbare Voraussetzungen.

Erfolg hat immer viele Väter. Der Misserfolg bleibt stets ein Bastard. Hat die oft kritisierte EU nun zu viele oder zu wenige Berater? Oder sind es die falschen? In diesem Buch kommen erstmals hochkarätige Autoren aus dem Kreis der Beratenen, der Beratenden und der Beobachter zu Wort. Sie zeichnen aus ihren unterschiedlichen Perspektiven vor allem ein Bild der Praxis der Politikberatung in Brüssel. Wie also sieht es hinter den Kulissen der EU-Politik aus? Was kennzeichnet Politikberatung in Brüssel? Wie grenzt sie sich ab zum Lobbying? Was lässt sich von den Insidern der Politikberatung lernen? „Politikberatung in Brüssel“ zeigt auf, wie es läuft und wie besser nicht.

Erfolg hat immer viele Väter. Der Misserfolg bleibt stets ein Bastard. Hat die oft kritisierte EU nun zu viele oder zu wenige Berater? Oder sind es die falschen? In diesem Buch kommen erstmals hochkarätige Autoren aus dem Kreis der Beratenen, der Beratenden und der Beobachter zu Wort. Sie zeichnen aus ihren unterschiedlichen Perspektiven vor allem ein Bild der Praxis der Politikberatung in Brüssel. Wie also sieht es hinter den Kulissen der EU-Politik aus? Was kennzeichnet Politikberatung in Brüssel? Wie grenzt sie sich ab zum Lobbying? Was lässt sich von den Insidern der Politikberatung lernen? „Politikberatung in Brüssel“ zeigt auf, wie es läuft und wie besser nicht.

Die Arbeit setzt sich mit den Chancen und Risiken wissenschaftlicher Politikberatung auseinander. Im Zentrum steht die Enquete-Kommission „Zukünftige Kernenergie-Politik“, die in der Hochphase der eskalierenden Kernkraftkontroverse 1979 eingesetzt wurde und zu einem für Zeitgenossen überraschenden „historischen Kompromiss“ kam.

Seit den 1980er Jahren haben sich in zahlreichen Staaten innerhalb wie außerhalb Europas beratende Ethikgremien auf nationaler Ebene gebildet. In Deutschland geschah dies erstmals 2001 aufgrund der in dieser Zeit aufkommenden Debatte über embryonale Stammzellforschung, Stammzellimporte, Präimplantationsdiagnostik und Forschungsklonen. Durch die Gründung des Nationalen Ethikrates im Jahr 2001 erhielt Deutschland ein nationales Gremium zur ethischen Politikberatung. Dieses Gremium, wie auch sein Nachfolger, der Deutsche Ethikrat, übernahmen keine geringere Aufgabe, als die deutschen Staatsorgane bezüglich des Hinterfragens der normativen Grenzen des menschlichen Lebens durch wissenschaftlichen Fortschritt zu beraten. Die vorliegende Studie fragt: Was für eine Art Gremium ist dieser Ethikrat, der solche grundlegenden Themen untersucht? Weshalb wurde er gegründet, und warum wurde der Nationale Ethikrat im Jahre 2008 durch den Deutschen Ethikrat ersetzt? Welche Struktur, welche Arbeitsweiseund Arbeitsergebnisse weist er auf? Wie definiert der Rat sein Selbstverständnis? Welche Rolle spielt er für die Politik – etwa die der zertifizierenden Politikberatung? Welche Bedeutung hat der Rat für die deutsche Gesellschaft, und in welchem Verhältnis steht er zu den in ihm vertretenen Wissenschaften?

Die Wiederkehr der Aufstände in Kalifornien und England hat in diesen Th.gen gezeigt, daß auch moderne und demokratische Industriegesellschaften nicht ohne weiteres dazu in der Lage sind, Strukturprobleme und strukturelle Konflikte zu bewältigen. Dies gilt insbesondere für das Problem der sozialen Integration von Jugendlichen, die in der Konkurrenz in Schule und Berufsausbildung erfolglos waren. Wenn ein Teil der Jugend keine legitimen Wege in die Berufsgesellschaft findet, wie dies in den Großstadtghettos in den USA und Großbritannien, aber auch in Frankreich und möglicherweise bald auch bei uns der Fall ist, werden Aggressionen nach innen und außen die Folge sein, und werden illegitime Chancen, d.h. kriminelle Karrieren, attraktiv werden. Freilich ist die Lage in der Bundesrepublik Deutschland besser als in den angelsächsi­ schen Ländern: Das duale System der Berufsausbildung bietet in höherem Maße praxis­ nahe Qualifikationswege an, Chancenungleichheit ist nicht (oder noch nicht) an ethni­ schen Definitionen erkennbar. Soziale Sicherung hat eine ehrwürdige und (da, wo es um Dienstleistungen geht) mit den Wohlfahrtsverbänden durchaus politikfähige Tradition, so daß die sozialen Kosten ökonomisch-technischen Fortschritts bislang nicht beliebig ex­ ternalisiert oder individualisiert werden konnten.

Lobbying, Kampagnenberatung, professionelles Kommunikationsmanagement und zusammenfassend Politikberatung sind spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 1998 und dem Aufblühen der Beraterlandschaft in Berlin heiß diskutierte und umstrittene Themen. Mit dem vorliegenden Buch kommen erstmals drei Personengruppen zu Wort, die am unmittelbarsten an diesen neuen Entwicklungen beteiligt und am besten über sie informiert sind: aktive Spitzenpolitiker, Politikberater und Wissenschaftler. Ihre Fachbeiträge decken insgesamt drei Themenkomplexe ab, die sich ergänzen und zu einem Gesamtbild zusammenfügen: die Entwicklung der Politikberatung in der Bundesrepublik, ihre Inhalte und schließlich die unterschiedlichen Kanäle und Wege, über die sich Berater und Beratene treffen.